In der Türkei gibt es zurzeit einen Angriff auf die Presse- und auf die Meinungsfreiheit. Ohne Rechtsstaatlichkeit und ohne demokratische Standards kommt die Türkei nicht voran. Aber auch die EU hat einiges falsch gemacht, sie verschließt sich den Beitrittsgesprächen und verhindert, dass wir einen Hebel haben, mit dem wir mit der Türkei ins Gespräch kommen können.
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Am Wochenende gab es erneut Razzien und Festnahmen von Journalisten und angeblichen Regierungskritikern in der Türkei. Die Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im EU-Parlament, Rebecca Harms, hat viele derer, die jetzt festgenommen wurden, noch im November bei einer Türkei-Reise getroffen. In den Gesprächen ging es um systematische Repressalien, gegen Medienunternehmen...
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Die EU steht nicht für einen exklusiven christlichen Verein, sondern für Vielfalt.
Wir Grüne setzen uns für diese kulturelle Vielfalt ein und dafür, dass sie kulturpolitisch mehr Gewicht bekommt. 66 Mio. Einwohner und die Integration eines islamischen Landes sind nicht zu verachten und sind genau das was die EU an kultureller Vielfalt braucht.
Die Türkei setzt...
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